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Kann das weg? – Gesetze und Vorschriften, die wir nicht brauchen

Geschrieben am 22. Oktober 2023



IHRE MITWIRKUNG IST ERFORDERLICH!


Schon vor über fünf Jahren hat der BDB-HESSENFRANKFURT im Rahmen der Jahresauftaktveranstaltung der hessischen Bauwirtschaft festgestellt: 20.000 Vorschriften und mehr – Das Wettrüsten bei Standards durch immer schärfere Anforderungen aufgrund von Partikularinteressen muß aufhören!


Mittlerweile gibt es dazu bei allen Akteuren der Branche und in der Politik Konsens: Noch mehr gesetzliche Vorgaben verträgt die Bau- und Immobilienwirtschaft nicht! Ganz im Gegenteil: Soll die Branche wieder erfolgreich zur Wirtschaftsleistung in Deutschland beitragen, müssen wir von überzogenen Standards runter und es müssen Gesetze wegfallen.

Schwierig wird es, wenn es konkret werden soll. Dann brechen sich teilweise unterschiedliche Blickwinkel und Sichtweisen Bahn und es gibt dann doch wieder von der einen oder anderen Seite vorgetragene Bedenken, gesetzliche Regelungen nicht abzuschaffen, Verordnungen nicht wegfallen zu lassen und Beschlüsse nicht zurück zu nehmen.


Wir wollen als BDB-HESSENFRANKFURT klar Position beziehen und konkret benennen, was weg kann.


In diesem Sinne treten wir in einen Diskussionsprozess ein, an dessen Ende eine Liste diverser Normen, Vorgaben, Satzungen und Gesetzesparagraphen stehen soll, die aufzeigt, was entfallen soll und was weg kann.


Besonders freut uns, daß die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) im Rahmen der letzten Sitzung des Bau- und Immobilienausschuss entschieden hat, einen entsprechenden Prozess unter den Ausschussmitgliedern anzustoßen, sodaß dann auch auf hessischer Ebene unter den wesentlichen Akteueren der privatwirtschaftlichen Bauwirtschaft ein Positionspapier vorliegen wird, mit Gesetzen, Vorschriften, Normen und Erlassen, die weg können.


Deshalb:


Teilen Sie uns mit, welche gesetzliche Regelung kann weg? Welche Norm sollte entfallen? Welche Satzung ist überflüssig?


Lassen Sie uns Ihre konkreten Vorschläge an die Geschäftsstelle des BDB-HESSENFRANKFURT zukommen. Bitte geben Sie dabei auch an, welches Gesetzgebungsorgan zuständig ist und was Sie sich von einer Abschaffung der Vorgaben erwarten.


BDB-HESSENFRANKFURT

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